Propaganda, Heuchelei und Doppelmoral

Regieren ist keine Sache für Leute von Charakter und Erziehung.

Aristophanes, griech. Komödiendichter, 445-385 v. u. Z.

Teil Eins: Vorab

So lange die Menschheit in ihrer Doofheit beschlossen hat, alles Brennbare auch anzuzünden, damit es lichterloh brenne, lasst mich in Ruhe mit eurem heuchlerischen Klimagelaber! Ihr stinkt bis zum Himmel nach Doppelmoral und Lüge.

So lange in der BRD unter staatlichem Schutz mit dem staatlichen Polizeiknüppel Bäume weggeholzt werden, um große Löcher zu graben, damit RWE an die Braunkohle zum Verbrennen und Verstromen komme – was sonst sollte man damit auch anfangen, außer sie anzuzünden – erspart mir die wohlklingenden Wörter »Nachhaltigkeit«, »kommende Generationen«, »Zukunft«, »Umwelt« und »Verantwortung«! Da wären mir als gemäßigten Gegner der Kernenergie ja die Atomkraftwerke lieber gewesen.

So lange in der BRD unter heiterer Verpulverung von Steuergeldern elektrische Oberleitungen für entsprechend gebaute LKWs über den jetzt schon unter dem gewachsenen LKW-Verkehr völlig überlasteten Autobahnen ausprobiert werden, während es ein riesiges, bewährtes und funktionierendes Netz von Oberleitungen über Verkehrswegen nebst entsprechend eingerichteter Verkehrsmittel schon seit Jahrzehnten gibt – man nennt es »elektrifizierte Eisenbahn«, falls diese großartige und unter hohem Aufwand errichtete kulturelle Errungenschaft schon vergessen wurde – faselt nicht von einer »Verkehrswende«! Ihr lobbykranken Dämonkraken »wendet« euch auf der Stelle und kreist in eurer Parallelwelt um euch selbst, um eure Gier und eure Macht und um eure Zuwendungen aus der BRD-Autoindustrie, statt eine andere Richtung einzuschlagen.

So lange ihr weiterhin alles angezündet sehen wollt, was brennbar ist, kommt mir nicht mit der dummen Idee einer CO₂-Steuer, die – ähnlich wie die Mehrwertsteuer – von Industrie und Einzelhandel als eine Preiserhöhung in allen Preise aller Produkte und Dienstleistungen an die Menschen weitergegeben wird und die deshalb – ähnlich wie die Mehrwertsteuer – vor allem diejenigen Menschen unproportional belasten wird, die über wenig Geld verfügen und damit einmal mehr vorsätzlich anti-sozial ist! Ihr habt die Menschen genug verarmt und ihnen wie die Lügenpfaffen wohlklingende Märchen vom kommenden Paradies für alle erzählt. Nur dass nach dem Tod noch etwas kommt, kauft euch auch der Dümmste nicht ab.

Wenn ihr Politiktreibenden euch doch wenigstens schämen könntet! Aber das würde eine Selbstreflexion voraussetzen, werte Politiktreibende in der BRD, mit der ihr wegen eures asozialen, psychopathischen Charakters völlig überfordert seid.

Teil Zwei: Angebliche politische Handlungsunfähigkeit

Es ist faszinierend, aber durch ständige Wiederholung auch zermürbend anzuschauen, wie die Herrschenden so tun können, als ob sie gar nicht herrschten, wenn sie verbergen wollen, in wessen Interesse sie herrschen.

Etwas über acht Jahre ist er jetzt her, der 11. März 2011. Es ist ein Tag, den ich niemals vergessen werde.

Es war noch früh am Morgen. Ich überflog gerade meinen Twitter-Stream, als immer wieder flehentliche Aufforderungen von Menschen aus Japan wiederholt wurden, man solle wegen des Erdbebens für sie beten. Es ist ja nicht so, dass Japanern ein stärkeres Erdbeben fremd wäre, und angesichts der Todesangst und Panik, die selbst noch durch das abstrakte, unpersönliche, technische Medium Twitter hindurchschimmerten, war mir sofort klar, dass sich gerade in diesem Moment eine fürchterliche Katastrophe ereignete, bei der viele tausende, wenn nicht zehntausende Menschen sterben würden und bei der noch mehr Menschen alles verlieren würden, wofür sie ihr Leben lang gelebt, gearbeitet und gespart haben.

Wenn die Erde einmal etwas hustet und monströse Kräfte entfaltet, wird der Mensch trotz aller Technik, Zivilisation und Kultur wieder so klein und verletzlich, wie er es von seiner Natur her immer war und ist.

Das Erdbeben und der darauf folgende Tsunami töteten unmittelbar über zwanzigtausend Menschen. Rd. eine halbe Million Menschen mussten in der Folgezeit in Notunterkünften untergebracht werden, nachdem rd. 400.000 Gebäude durch Erdbeben und Tsunami zerstört wurden. So weit ich weiß, ist die genaue Anzahl der Opfer bis heute unbekannt.

Wenn ich vom Tōhoku-Erdbeben spreche, weiß heute kaum ein Mensch noch, was damit gemeint ist. Obwohl es eine der größten Naturkatastrofen der jüngeren Geschichte war, die mit grimmiger Hand mitten in eine dichtbesiedelte, technische Zivilisation griff und das Leben von Menschen zerschmetterte. Es ist weitgehend vergessen. Als ob es ein Nichts gewesen wäre.

Das japanische Wort, das sich den Menschen in Deutschland eingeprägt hat, ist ein ganz anderes Wort. Es ist das Wort Fukushima. Denn das Erdbeben und der Tsunami haben auch den Super-GAU eines großen Kernkraftwerkes und einen der schlimmsten Nuklearunfälle in der bisherigen Geschichte der zivilen Nutzung der Kernenergie verursacht. Auch hier ist die genaue Anzahl der Opfer unbekannt und vielleicht gar nicht mehr ermittelbar, und einige Spätfolgen werden sich erst in einigen Jahrzehnten in Statistiken zeigen, wenn diese Statistiken nicht aus politischen Gründen verfälscht werden.

Die Opfer des Tōhoku-Erdbebens mit nachfolgendem Tsunami sind darüber längst vergessen.

Am 14. März 2011 beschloss das Kabinett unter Bundeskanzlerin Angela Merkel unter dem Eindruck dieses fürchterlichen Reaktorunfalls und unter völligem Vergessen der fürchterlichen Naturkatastrofe eine Wende in der Energiepolitik und einen Atomausstieg. Dies wurde am 6. Juni 2011 in konkretere Formen gegossen: Acht Kernkraftwerke verloren am 6. August 2011 ihre Betriebserlaubnis, und bis zum Jahr 2022 kommt es zu einem stufenweisen Ausstieg aus der zivilen Nutzung der Kernenergie in der BRD. Das entsprechende Gesetz, das 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes, wurde am 30. Juni 2011 vom Deutschen Bundestag mit einer beeindruckenden Mehrheit von 513 Stimmen beschlossen. Die erforderliche Zustimmung durch den Deutschen Bundesrat erfolgte am 8. Juli 2011.

Vom geäußerten politischen Willen eines energiepolitischen Kurswechsels bis hin zu konkreten, unmittelbar wirksamen Maßnahmen hatte es trotz des etwas schwerfälligen politischen Apparates der BRD lediglich 116 Tage gebraucht. Dies – wohlgemerkt! – entgegen einem beachtlichen Widerstand durch die geld- und lobbymächtigen Energieversorungsunternehmen in der BRD, die (und deren hauptsächlich institutionaliserte, also zum ebenfalls geld- und lobbymächtigen Bank- und Versicherungswesen gehörigen Aktionäre) aus nachvollziehbaren Gründen von ihren Investitionen profitieren wollten.

Nur, um das an dieser Stelle kurz anzumerken: Die BRD ist weder durch starke Erdbeben noch durch Tsunamis gefährdet, und durch den Super-GAU von Fukushima wurde kein Kernkraftwerk in der BRD sicherer oder unsicherer. Der Grund, aus dem heraus dieser politische Wille entstand, war völlig irrational. Man hätte genau so berechtigt eine Entscheidung auf Grundlage eines Horoskopes oder einer biblischen Profezeihung »rechtfertigen« können.

An diesen 116 Tagen des Jahres 2011 zeigt sich der Unterschied zwischen politischen Absichtserklärungen, die medienwirksam geäußert werden und keine Folgen haben, und einem wirklichen politischen Willen, der zu entschlossenem, zielstrebigem Handeln führt, das Veränderungen herbeiführt.

Dass ein Kernkraftwerk eine wesentlich bessere CO₂-Bilanz als die Stromgewinnung durch Verbrennung von Kohle, Gas, Öl oder Kunststoffmüll hat, ist im Kontext zwar erwähnenswert, aber keineswegs mein Schwerpunkt. Ich persönlich bin froh über den »Atomausstieg«, aber äußerst unfroh über seine Gestaltung, wie ich schon weiter oben angemerkt habe. Das Verbrennungszeitalter muss meiner Meinung nach beendet werden.

Teil Drei: Die gespielte Machtlosigkeit der Herrschenden

Eben habe ich an einem nicht allzuweit zurückliegendem Ereignis gezeigt, wie politisches Handeln aussieht, wenn es mit einer politischen Gestaltungsabsicht verbunden ist.

Angesichts der vielfachen politischen Absichtserklärungen zum Klimaschutz fallen mir eine Menge möglicher politischer Gestaltungen ein, die vergleichbar schnell, also in weniger als einem drittel Jahr, durchzusetzen wären und eine unmittelbare Wirkung entfalteten.

Ich bin natürlich kein Experte in den jeweilgen Gebieten, und es ist von daher gut möglich, dass ich etwas kurzsichtig bin und wichtige Faktoren übersehe, aber keine dieser Maßnahmen wäre wohl so kurzsichtig, irrational und angesichts der milliardenschweren Entschädigungsleistungen an die Energieversorger so teuer wie der »Atomausstieg«, der von Angela Merkel gegen nennenswerte Widerstände im politischen Galopp vorangetrieben wurde:

• Abschaffung der zurzeit 19-prozentigen Mehrwertsteuer auf den Bahnverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr. Diese Maßnahme würde schlagartig alle Ticketpreise um rd. zwanzig Prozent senken und ließe sich einfach durch eine weitere Ausnahme in der Liste in § 4 UStG, also ein schlichtes und kurzes Änderungsgesetz, implementieren. Wenn die meist kommunalen Nahverkehrsbetreiber weitere attraktivitätssteigernde Maßnahmen zur Förderung des Nahverkehrs ergreifen wollten (bis hin zum Nulltarif für alle Nutzer oder für einen Teil der Nutzer), um die Innenstädte vom Individualverkehr mit seinen Gefahren und Schadstoffen zu entlasten, bliebe ihnen das natürlich unbenommen.
• Einführung eines Tempolimits von 130 km/h auf den Autobahnen in der BRD. Wenn Automotoren in ihrem »guten« Leistungsbereich gefahren werden und nicht an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit ausgefahren werden, führt dies zu einem besseren Wirkungsgrad der Motoren und damit zu geringeren Emissionen pro gefahrenem Kilometer. Das kleine Änderungsgesetz für die StVO ist ebenfalls schnell formuliert und beschlossen, wenn man den politischen Willen dazu hat. Vermutlich wird es auch die Unfall- und wegen des höheren möglichen Fahrzeugdurchsatzes die Stauhäufigkeit reduzieren.
• Ein Ende der Steuerfreiheit von Flugzeugtreibstoff und der steuerlichen Subventionierung durch Niedrigbesteuerung von Dieseltreibstoff. Diese Maßnahme wird etwas komplizierter in ihrer Ausgestaltung, wenn man die dadurch verursachte Mehrbelastung der Landwirte (zum Beispiel durch einen speziellen Steuerfreibetrag) abfangen will.
• Ein unabdingbares Recht für jeden Menschen in der BRD auf eine vergütete Stromeinspeisung in die Netze zum gleichen Preis, zu dem sie ihren Strom bei der Abnahme bezahlen. Ja, Stromzähler können schon rückwärts laufen. Dies mag zunächst wie eine eher symbolische Maßnahme wirken, führt aber zumindest tagsüber und bei hellem Wetter zu einer Reduktion der Verbrennung von Energieträgern. Da ein spürbarer Effekt wohl erst mittelfristig eintreten wird – Photovoltaikanlangen haben einen Anschaffungswiderstand in Euro und amortisieren sich für ihren Käufer relativ langsam, was eine Kombination ist, die nicht gerade zur Kauffreude führt – bleibt genügend Zeit, um eine erforderliche Infrastruktur zur Energiespeicherung zu konzipieren, aufzubauen und auszubauen.
• Reduktion des Güterverkehrs auf der Autobahn und Landstraße, gezielte Förderung oder gar Erzwingung des Güterverkehrs auf der Schiene durch ein LKW-Transportverbot mit sinnvollen Ausnahmen. Dies wird in der Gestaltung aufwändig, da entsprechende Gesetze neu erarbeitet werden müssten, und es wird in der Umsetzung aufwändig, da auch Infrastruktur revitalisiert oder geschaffen werden müsste, hätte aber den für fast alle Menschen erfreulichen Nebeneffekt, dass weniger Kraftstoff, beschränkte Lebenszeit und Nervenkraft bei Staus und zähfließendem Verkehr auf der Autobahn verbrannt wird.

Diese kurz- bis mittelfristig wirksamen und nahezu unmittelbar umsetzbaren politischen Gestaltungsmöglichkeiten – wir erinnern uns: Für den CO₂-fördernden Atomausstieg nach dem Willen Angela Merkels und unter dem Beifall der Grünen hat der schwerfällige BRD-Regierungsapparat nur 116 Tage Zeit benötigt – könnten durch folgende, eher langsam und langfristig wirksame Maßnahmen ergänzt werden, für die allerdings sehr dicke Bretter zu bohren wären, womit die immer nur von Wahl zu Wahl denkenden Berliner Dünnbrettbohrer möglicherweise überfordert wären:

• Geförderte Stilllegung landwirtschaftlich genutzter Flächen, Beendigung der Subventionierung landwirtschaftlicher Überproduktion und Aufforstung. Die Nebeneffekte einer Aufforstung für die Wasserwirtschaft (weniger Belastung durch überdüngte Felder, bessere Haltung des Grundwassers) wären durchweg wünschenswert, mit dem Holz entstünde ein wertvoller regenerativer Baustoff und auch die bewirtschafteten Wälder schafften mehr Möglichkeit zum unmittelbaren Naturerlebnis. Nebeneffekt: Wenn die Dritte-Welt-Wirtschaften Afrikas nicht mehr dazu herhalten müssen, die hochsubventionierte landwirtschaftliche Überproduktion Europas zum Schaden der einheimischen Bauern zu Dumpingpreisen abzunehmen (Archivversion), verschwände eine wesentliche Mitursache für afrikanische Flüchtlingsströme in Richtung Europa sowie für die religiöse und/oder politische Fanatisierung in Afrika.
• Auf- und Ausbau eines europäischen Schnellzugnetzes, das die großen europäischen Städte mit Hochgeschwindigkeitsstrecken miteinander verbindet.
• Schrittweiser Aufbau eines Fernradwegenetzes beim Bau neuer und bei Ausbesserung oder Ausbau bestehender Straßen.
• Aufbau großer Gezeitenkraftwerke an der deutschen Nordseeküste. (Ja, ich weiß, dass da ein Nationalpark liegt, aber für einen Anfang würde ein solches Projekt in den weniger empfindlichen Flussmündungen von Elbe und Weser beginnen.) Da hat man die Gravitation mal mit zwei bis drei Meter Tidenhub einer gewaltigen Wassermasse auf seiner Seite, und dann nutzt man sie nicht zur Energiegewinnung…

Das sind – wie schon gesagt: von einem Nichtfachmann geäußerte – Ideen zur Reduktion von CO₂-Emissionen bei der Erzeugung der benötigten Energie. Wenn wirklich ein politischer Wille bestünde, würde man etwas davon sehen – siehe weiter oben zum »Atomausstieg«, wie schnell es gehen kann, wenn politischer Wille vorhanden ist! Stattdessen darf der Nachrichtenkonsument die Umsetzung der folgenden politischen Ideen aus den Reihen der CDU, SPD, CSU und der Grünen genießen:

• Förderung von Flugtaxis.
• Förderung von E-Scootern.
• Einführung einer angeblich »sozial gerechten« CO₂-Besteuerung mit einem möglichst komplizierten und in seinen Einzelheiten kaum sprachlich vermittelbaren System, die sich als von Industrie und Einzelhandel weitergegebene Preiserhöhung in alle Verbrauchsgüter einschleichen wird und damit überproportional ausgerechnet jene weniger begüterten Menschen belasten wird, die jetzt schon die geringste CO₂-Menge ausstoßen, also die vorsätzlich anti-sozialste denkbare Lösung.

Die gespielte Machtlosigkeit der Herrschenden wirkt völlig unglaubwürdig. Sie soll nur überspielen, dass neben der Einführung neuer, möglichst anti-sozialer Steuern nicht der geringste politische Wille besteht.

Und sie können sich nicht einmal schämen, die Politiktreibenden in der BRD. Und die Journalisten in der BRD können ihnen nicht einmal mehr die naheliegendsten Fragen stellen.

Deshalb lasst mich mit eurem verlogenen Gejammer ums Klima in Ruhe! Ich habe mein Leben zum Glück größtenteils hinter mir. Richtet ihr euch mal fein auf das ein, was ihr haben wollt! Euer ganzes Leben sagt ja, dass ihr es wollt, auch wenn euer Mund gern etwas anderes sagt, damit ihr euch besser in eurer Selbstgerechtigkeit einlullen könnt.

Dass ihr aus einen dummen psychischen Reflex unter vollständiger Umgehung der Leistungsfähigkeit eures Frontallappens heraus die Grünen wählt, ist übrigens genau so wirksam wie der Kauf eines Ablasszettels im Mittelalter. Nur für einige Grüne wird es wirksamer werden, in Form von Posten und Pfründen. Sonst wird sich nichts ändern. Außer für die allermeisten Menschen zum Noch-Schlechteren. Niemals werde ich die Schröder-Fischer-Regierung vergessen, in der diese ehemalige Alternativpartei die alternativlose Politik des staatlich subventionierten Lohndumpings, der Massenverarmung und der Militarisierung der BRD-Außenpolitik mit vorangetrieben hat – bei voller Liebe zur Fortsetzung der Kohleverstromung…

Und jetzt, liebe Grüne-Gläubige, trennt schön weiter euren Müll, damit er vor seiner Verbrennung (neusprechdeutsch: thermische Verwertung) und Verstromung wieder zusammengepackt wird! Ihr seid solche Helden!

Teil Vier: Tschüss

Ich bin übrigens Radfahrer und Fußgänger (gelegentlich durch Nahverkehr ergänzt, früher auch gern durch Zugfahrten). Ich habe nicht einmal einen Führerschein, und das liegt nicht etwa daran, dass ich die Prüfung nicht bestehen könnte (ich habe immer wieder Menschen darauf vorbereitet), sondern daran, dass ich es schon als sehr junger denkender und fühlender Mensch absurd gefunden habe, jedem Menschen einen eigenen Motor zu geben, damit er mit tonnenschweren Metallmaschinen sein Körpergewicht durch die Gegend bewegt. (Ja, ich sehe ein, dass das zurzeit nötig sein kann, wenn man nicht in einer Stadt lebt.) Und nein, ich bezahle nicht für das, was andere in ihrer asozialen Gehirn- und Verantwortungslosigkeit angerichtet haben und weiterhin anrichten, wenn sie am liebsten noch vom Sofa zum Kühlschrank mit dem Auto fahren würden. Keinen verdammten Cent bezahle ich dafür.

Das, was mir zurzeit mit der verlogenen, heuchlerischen Klimapropaganda politisch und journalistisch zugemutet wird, hat das Zeug, mich bis zur Gewaltbereitschaft zu radikalisieren.

Zum Glück habe ich mein Leben größtenteils hinter mir… zum Glück für mich.